Gewählt. Gelost. Gemeinsam.
Wahlkreisräte für die Demokratie
Das Projekt “Hallo Bundestag - Gewählt. Gelost. Gemeinsam. Wahlkreisräte für die Demokratie” verbindet das Format der Bürgerräte mit der repräsentativen Demokratie mit Hilfe von Wahlkreisräten.
In Bürgerräten auf Wahlkreisebene - den Wahlkreistagen - diskutieren Personen aus einem Wahlkreis bundespolitisch relevante Themen und formulieren ein Feedback an ‘ihre’ Abgeordneten. Sie setzen sich aus ca. 35 Personen eines Wahlkreises zusammen, die durch das Aufsuchende Losverfahren bestimmt werden. Dadurch entsteht eine Verbindung zwischen den gewählten Abgeordneten und den Menschen, die sie repräsentieren.
Wie funktionieren Wahlkreistage?
Zwischen jedem Menschen in diesem Land und jeder Entscheidung im Bundestag stehen die Abgeordneten des Wahlkreises.
Diese wollen wir an Wahlkreistagen in einen Austausch bringen.
Per Losverfahren werden Personen ab 12 Jahren eines Wahlkreises zufällig ausgewählt und per Brief zum Wahlkreistag eingeladen. Wer auf den Brief nicht reagiert, wird von uns besucht, um herauszufinden, welche Hürden es für eine Teilnahme gibt. Durch diesen Mehraufwand erreichen wir auch die Menschen, die sich üblicherweise nicht beteiligen.
Am Wahlkreistag diskutieren die Teilnehmer:innen ein aktuelles und auf Bundesebene relevantes Thema.
Unterstützt werden sie dabei durch professionelle Moderation und wissenschaftlich fundiertes Begleitmaterial zum Thema.
Anschließend wird das in der Diskussion erarbeitete Feedback allen Abgeordneten des Wahlkreises (über Parteigrenzen hinweg) präsentiert.
Zum Ende des Wahlkreistages findet ein direkter persönlicher Austausch zwischen Teilnehmer:innen und Abgeordneten statt.
Die Teilnehmer:innen können danach Mitglieder des Wahlkreisrates werden, der aus ehemaligen Gelosten des Wahlkreistags gebildet wird. Mit weiteren Wahlkreistagen wird der Wahlkreisrat vergrößert und verstetigt. Der Wahlkreisrat steht Abgeordneten auch außerhalb der eintägigen Formate für Feedback und Austausch zur Verfügung.
Und was sind Wahlkreisräte?
Oft sind Teilnehmende von Beteiligungsformaten durch ihre Teilnahme politisch aktiviert, erleben konstruktiven Austausch, fühlen sich als Teil der Gesellschaft und sind in dieser besonderen Atmosphäre dankbar. Meistens endet jedoch das Beteiligungsverfahren und die Teilnehmenden sind wieder auf sich gestellt. Mit den Wahlkreisraten wollen wir ermöglichen, dass die Teilnemehnden von Wahlkreistagen sich langfristig engagieren können. Sie werden dabei unterstützt, sich als Gruppe zu organisieren, Veranstaltungen zu organisieren, den Kontakt mit Abgeordneten zu halten und die Abgeordneten für kurze Gespräche zu wichtigen Themen einzuladen. Auch die Abgeordneten können diese so entstandene diverse Gruppe in ihrem Wahlkreis kurzfristig nach Sichtweisen oder Meinungen zu einem bestimmten Thema fragen. So wird die Beziehung zwischen den Teilnehmenden und den Politiker:innen vor Ort langfristig gestützt.
Was ist das Ziel des Projektes?
Wahlkreistage sind ein sehr junges Format. Im Jahr 2021 haben wir drei Wahlkreistage als Piloten durchgeführt. Die begleitende externe Evaluation hat ergeben, dass sich durch das Format sowohl für die Politik als auch für die Teilnehmenden das Vertrauen zueinander, sowie der Teilnehmenden untereinander verstärkt hat und Menschen motiviert hat, sich zu engagieren.
Nach diesen erfolgreichen Piloten soll im Projekt “Hallo Bundestag - Gewählt. Gelost. Gemeinsam. Wahlkreisräte für die Demokratie” (01/2023 - 06/2024) das Format weiter erprobt und erneut wissenschaftlich begleitet und evaluiert werden.
Anhand von insgesamt 18 Wahlkreistagen in sechs Wahlkreisen und der Erfahrung aus sechs Wahlkreisräten soll mithilfe eines Expert:innengremiums ein Institutionaliserungsvorschlag erarbeitet werden, wie das vorhandenene demokratische System sinnvoll durch losbasierte, beratende Formate mit der Wahlkreisebene gestärkt werden kann.
Durch Wahlkreistage soll eine neue Nähe zwischen gewählten Abgeordneten und den Einwohner:innen eines Wahlkreises entstehen. Durch diesen ‘direkten Draht’ können Abgeordnete mit ausgelosten Menschen wichtige bundespolitische Themen diskutieren. Dadurch kennen sie nicht nur die Interessen ihrer Partei und von Lobbyist:innen, sondern können die Perspektiven der Menschen aus ihren Wahlkreisen in die Debatten im Bundestag einbringen.
Dieses Projekt wird gefördert von:
Robert Bosch Stiftung, ZEIT STIFTUNG BUCERIUS, Open Society Foundations, Bundeszentrale für politische Bildung
Neugierig auf mehr?
Unter https://hallobundestag.de gibt es alle Infos rund um das Projekt.