Gemeinsam Zukunft aufsuchen - Brandis und Tengen gehen LOS

Gemeinsam mit den Bürgermeistern von Brandis (Sachsen) und Tengen (Baden-Württemberg), Arno Jesse und Marian Schreier, führen wir kommunale Bürgerräte in den jeweiligen Städten durch. Dabei wenden wir unser bereits erfolgreich erprobtes Aufsuchendes Losverfahren an, um eine möglichst breite Beteiligung der Bürger*innen sicherzustellen. Erstmals können wir auch auf die Es geht LOS-App zurückgreifen, die sowohl beim Losen als auch beim Aufsuchen zum Einsatz kommt. Das Gesamtprojekt wird durch das Programm Regionale Open Government Labore vom Bundesministerium des Innern (BMI) gefördert.

Zwei Bürgerräte, ein Thema

Inhaltliches Ziel des Beteiligungsverfahrens ist es, die Leitbilder von Brandis und Tengen neu zu bewerten und anzupassen. Beide Städte haben bereits vor einigen Jahren umfangreiche Leitbilder beschlossen, an denen sich ihr politisches Handeln orientieren soll. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie, der Digitalisierung und dem Klimawandel werden diese Leitbilder nun gemeinsam mit den Bürger:innen aktualisiert. Der Bürgerrat in Tengen findet am 19.03.2022 statt, Brandis folgt eine Woche später am 26.03.2022.

Online-Beteiligung und offene Veranstaltung

Damit alle Einwohner*innen die Möglichkeit haben, ihre Perspektive bezüglich der Erneuerung des Leitbildes der Stadt einzubringen, steht in beiden Städten jeweils ein eigenes Online-Beteiligungsportal zur Verfügung. In Brandis ist die Online-Beteiligung auf der Bürgerplattform des Aktionsraumes Partheland bereits geöffnet und läuft noch bis zum 21.03.22. In Tengen läuft die Online-Beteiligung auf der Plattform Adhocracy, unterstützt von Liquid Democracy, vom 11.02.2022 bis zum 10.03.2022. Mit geringem Aufwand kann jeweils eine Einschätzung zu noch nicht abgeschlossenen Projekten und Maßnahmen, sortiert nach den verschiedenen Bausteinen des Leitbildes, abgegeben werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Vorschläge für weitere Maßnahmen zu äußern. Die Ergebnisse der Online-Beteiligungen dienen als Grundlage für die Bürgerräte.

Zusätzlich findet in beiden Städten im Vorfeld der Bürgerräte eine offene Veranstaltung statt (am 14.03.2022 in Tengen, am 24.03.2022 in Brandis), die es allen interessierten Einwohner*innen ermöglicht, ihre Wünsche und Vorschläge zur Überarbeitung des Leitbildes einzubringen, unabhängig davon, ob sie ausgelost wurden oder nicht.

Was passiert mit den Ergebnissen?

Die Ergebnisse und Empfehlungen des Beteiligungsverfahrens werden jeweils an die Bürgermeister von Brandis und Tengen übergeben. In der Folge werden sie im Stadt- bzw. Gemeinderat besprochen und fließen in die Überarbeitung des Leitbilds ein.

Im Anschluss an die Bürgerräte findet ein Online-Austausch über die gemachten Erfahrungen und gewonnenen Erkenntnisse zwischen den Teilnehmenden aus Brandis und Tengen statt. Das Gesamtprojekt endet im Sommer 2022 mit einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung in Berlin, auf der die Ergebnisse des Projekts in einem festlichen Rahmen öffentlich vorgestellt werden.

Aus der Kooperation heraus wollen wir eine Reihe von Fragen diskutieren. Wie unterschiedlich erleben Menschen im Südwesten beziehungsweise im Osten der Republik ihre Politik? Welche Lehren und Schlüsse ziehen die Einwohner:innen aus der Teilnahme am Bürgerrat? Und wie verändert sich das Selbstbild, wenn es einen aktiven Austausch mit den Mitbürger*innen in anderen Teilen Deutschlands gibt? Durch eine wissenschaftliche Evaluation des Beteiligungsverfahrens in beiden Städten sollen Erkenntnisse gewonnen werden, auf die bei der Gestaltung und Umsetzung zukünftiger Bürgerräte aufgebaut werden kann.

Entwicklung eines Materialbaukastens und Einsatz der App

Wir wollen auch mit der Kommunalverwaltung auf eine Lernreise gehen, deren Herausforderungen und Bedürfnisse besser verstehen und dabei gemeinsam Materialien für gute Bürgerbeteiligung entwerfen, sie auf ihren Nutzen überprüfen und weiterentwickeln.

Ziel ist es, herausfinden, wie wir Kommunalverwaltungen dabei unterstützen können, selbständig Beteiligungsverfahren durchzuführen. Dafür entwickeln wir einen Materialbaukasten, der zukünftig online für alle Städte und Kommunen frei zugänglich sein wird und auf den die Verwaltungen bei eigenen Beteiligungsverfahren zurückgreifen können.

Außerdem erproben wir in diesem Zusammenhang die Es geht LOS-App, die beim Losverfahren in der Stadt Brandis erstmals zum Einsatz kommt. Auch hier möchten wir herausfinden, an welchen Stellen die App das Verfahren gut unterstützen kann und wo für kommende Projekte noch Verbesserungen vorzunehmen sind.

Das Projekt im Überblick