Kommunale Bürgerräte in Brandis, Tengen und Warendorf

Es geht LOS arbeitet mit den Bürgermeister*innen in Brandis (Sachsen), Tengen (Baden-Württemberg) und Warendorf (Nordrhein-Westfalen) an kommunalen Bürgerräten. Ziele sind unter anderem die Erprobung der Es geht LOS App, sowie die Erarbeitung von Qualitätsstandards in Form eines Es geht LOS Methodenbaukastens.

Dies ist gerade in einer Zeit wichtig, in der mehr und mehr kommunale Bürgerräte stattfinden. Gleichzeitig gilt es zum einen, Qualitätsstandards zu definieren, zum anderen Politik und Verwaltung die Durchführung mit diesen Qualitätsstandards zu ermöglichen. Dafür müssen Kommunen über innovative Beteiligungsverfahren informiert werden. Außerdem muss sichergestellt werden, dass sie befähigt sind, die Beteiligungsverfahren auch entsprechend durchzuführen.

Bei der Durchführung losbasierter Beteiligung kommt es darauf an, dass das Wirksamkeitsversprechen der Beteiligung vorab definiert ist. Entscheidend kommt es zudem auf die Kommunikation mit den Bürger*innen an. Bei der Zusammenarbeit mit den drei Kommunen bzw. Bürgermeistern aus verschiedenen Regionen Deutschlands (Sachsen, Baden Württemberg und Nordrhein-Westfalen) ist uns das Thema „Innovative Bürgerbeteiligung“ ein besonderes Anliegen. Wir wollen mit Verwaltung auf eine Lernreise gehen, die Herausforderungen und Bedürfnisse der Verwaltung besser verstehen und dabei gemeinsam Materialien für gute Bürgerbeteiligung entwerfen, auf ihren Nutzen überprüfen und weiterentwickeln.

Die Bürgerräte in Brandis und Tengen werden Anfang 2021 starten. Dabei geht es um die Überarbeitung der „Leitbilder der Kommunen“. Entstanden sind die Kooperationen nach dem Hackathon “Update Deutschland” von Project Together. Im Rahmen des Open Government Programms soll das Projekt vom BMI gefördert werden.

Parallel zum Projektstart in Brandis und Tengen ist die Durchführung eines weiteren Bürgerrats mit Aufsuchendem Losverfahren in Warendorf Ende Q1/2022 geplant, um bei einem weiteren Thema, Prozess und Materialien zu testen und weiterzuentwickeln und das Thema Bürgerräte in Nordrhein-Westfalen auf die Agenda zu setzen. Zusammen mit dem Bürgermeister von Warendorf sind wir mit dem Piloten für eine Förderung in der zweiten Bewerbungsrunde von JoinPolitics.

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